Lauterkeitsrecht

Die Spielregeln im geschäftlichen Verkehr

Das Wettbewerbsrecht und Lauterkeitsrecht
Viele Unternehmen leiden unter dem unlauterem Wettbewerbsverhalten Ihrer Konkurrenz. Das gilt vor allem für Wettbewerbsverstöße im E-Commerce wie falsche Widerrufsbelehrungen, das Anbieten von Nachahmungen, aber auch irreführende Werbung mit Testergebnissen.
Doch auch geschäftsschädigende Abmahnungen durch die Konkurrenz sind in Zeiten eines immer digitaler und globaler werdenden Wettbewerbs ein großes Problem. In diesen und vielen weiteren Fällen stehen Ihnen die erfahrenen Rechtsanwälte von CETI Law, Experten für Abmahnungen und unlauteres Verhalten mit Ihrer Expertise zur Seite.
Abmahnung von Konkurrenten bei wettbewerbswidrigem Verhalten
Den Schwerpunkt des Wettbewerbsrechts bildet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Unternehmen und Unternehmern bietet es die gesetzlich fundierte Möglichkeit, sich gegen unlauteres Verhalten ihrer Konkurrenten zu wehren. Oft geschieht dies auf dem Wege der Abmahnung.
Sollte es zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung kommen, kontaktieren unsere Anwälte für Wettbewerbsrecht Ihre Konkurrenten außergerichtlich und fordern sie zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Sollte Ihr Wettbewerber nicht kooperieren, beantragen wir eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Gericht. Parallel dazu setzen wir über eine Hauptsacheklage Auskunfts- und Schadenersatzansprüche gegen Ihren Konkurrenten durch.
Gern beraten unsere erfahrenen Anwälte für Wettbewerbsrecht Sie umfassend zu allen Fragen und erklären Ihnen, welches Vorgehen für Ihren Fall das beste ist.
Verteidigung gegen Abmahnungen von Ihrer Konkurrenz
Wenn Sie selbst Opfer einer Abmahnung von einem Ihrer Konkurrenten wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein Wettbewerbsrecht werden, ist ein schnelles, aber besonnenes Vorgehen angeraten. In der Regel bietet es sich an, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abzugeben.
Auf keinen Fall sollten Sie auf Druck des abmahnenden Anwalts vorschnell ein Dokument unterschreiben, sondern sich zunächst anwaltlich beraten lassen. Oft sind in den Vordrucken unvorteilhafte Regelungen wie überhöhte Vertragsstrafen oder die Pflicht zum sofortigen Ersatz der Rechtsverfolgungskosten enthalten. Diese sind aber keine notwendigen Bestandteile einer strafbewährten Unterlassungserklärung.
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bezieht sich auf eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Vorschriften aus verschiedenen Rechtsbereichen, deren Verletzung im Einzelfall auch zu einer Abmahnung führen kann. Hier sind unter anderem die folgenden Bereiche zu nennen:
  • Preisangabenverordnung
  • Telemedienrecht
  • Datenschutzrecht
  • Verbraucherschutzrecht
  • Jugendschutzrecht
  • Produktkennzeichnungsrecht
  • Kapitalmarktrecht
  • Arzneimittelrecht
  • Lebensmittelrecht
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte für Abmahnungen vertreten und beraten ihre Mandanten seit vielen Jahren in diesen und anderen Rechtsbereichen. Darüber hinaus schützen sie Ihr Unternehmenspersönlichkeitsrecht, also alle Maßnahmen zur Erhaltung der Reputation Ihres Unternehmens.
Eine besonders wichtige Rolle spielen Abmahnungen bei Wettbewerbsverstößen im Online- Handel. Wir sind seit Jahren darauf spezialisiert, die Web-Präsenzen von Unternehmen auf ihre Rechtssicherheit hin zu prüfen und sie abmahnsicher zu gestalten.
FAQ – Wettbewerbsrecht
Was ist eine einstweilige Verfügung?
Bei einer einstweiligen Verfügung handelt es sich um einen gerichtlichen Rechtsbehelf. Als Teil des einstweiligen Rechtsschutzes ist dieses beschleunigte Gerichtsverfahren für besonders dringende Fälle geeignet. Das gilt vor allem für Streitigkeiten in den Bereichen des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechts. Anders als bei einem normalen Gerichtsverfahren prüft das Gericht die einzelnen Rechtspositionen nur summarisch und trifft eine vorübergehende Entscheidung. Im Normalfall schließt sich dann das Hauptsacheverfahren an, in dem die Rechtsstreitigkeit verbindlich entschieden wird.
Was ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung?
Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ein außergerichtlicher Rechtsbehelf, der den Zweck verfolgt, den Rechtsverletzer zu verwarnen und ihm die Möglichkeit zu geben, sein Verhalten ohne aufwendiges Gerichtsverfahren zu ändern.
Wo ist das Wettbewerbsrecht gesetzlich geregelt?
Die verbindliche Regelung des Wettbewerbsrechts erfolgt im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Dabei handelt es sich um eine sogenannte Generalklausel. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber den Anwendungsbereich bewusst weit gehalten hat, um jederzeit auf die zum Teil schnell wechselnden Marktverhältnisse reagieren zu können.

FAQ – Agile Software-Entwicklung

Warum ist die agile Software-Entwicklung unter rechtlichem Gesichtspunkt problematisch?
Agile Programmiermethoden sind aus den Anforderungen eines dynamischen, stark auf Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystems entstanden. Gerade im IT-Bereich werden schnelle Ergebnisse und die Fähigkeit zur flexiblen Anpassung an neue Entwicklungen erwartet. Das Arbeitsergebnis soll keine perfekte, sondern eine angemessen lauffähige Lösung sein, die man auf den Markt bringen und bei Bedarf später anpassen kann.
Aus juristischer Sicht bergen diese unvollendeten Planungen und damit verbundene Abweichungen von bekannten Rechtsformen Risiken, die sich im Rahmen der Software-Entwicklung durchaus auf sechs- bis siebenstellige Summen belaufen können. Hervorzuheben ist hierbei die unklare Typisierung zwischen Dienst- und Werkvertrag.
Agile Programmiermethoden sind aus den Anforderungen eines dynamischen, stark auf Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystems entstanden. Gerade im IT-Bereich werden schnelle Ergebnisse und die Fähigkeit zur flexiblen Anpassung an neue Entwicklungen erwartet. Das Arbeitsergebnis soll keine perfekte, sondern eine angemessen lauffähige Lösung sein, die man auf den Markt bringen und bei Bedarf später anpassen kann.
Aus juristischer Sicht bergen diese unvollendeten Planungen und damit verbundene Abweichungen von bekannten Rechtsformen Risiken, die sich im Rahmen der Software-Entwicklung durchaus auf sechs- bis siebenstellige Summen belaufen können. Hervorzuheben ist hierbei die unklare Typisierung zwischen Dienst- und Werkvertrag.
Agile Programmiermethoden sind aus den Anforderungen eines dynamischen, stark auf Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystems entstanden. Gerade im IT-Bereich werden schnelle Ergebnisse und die Fähigkeit zur flexiblen Anpassung an neue Entwicklungen erwartet. Das Arbeitsergebnis soll keine perfekte, sondern eine angemessen lauffähige Lösung sein, die man auf den Markt bringen und bei Bedarf später anpassen kann.
Aus juristischer Sicht bergen diese unvollendeten Planungen und damit verbundene Abweichungen von bekannten Rechtsformen Risiken, die sich im Rahmen der Software-Entwicklung durchaus auf sechs- bis siebenstellige Summen belaufen können. Hervorzuheben ist hierbei die unklare Typisierung zwischen Dienst- und Werkvertrag.
Agile Programmiermethoden sind aus den Anforderungen eines dynamischen, stark auf Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystems entstanden. Gerade im IT-Bereich werden schnelle Ergebnisse und die Fähigkeit zur flexiblen Anpassung an neue Entwicklungen erwartet. Das Arbeitsergebnis soll keine perfekte, sondern eine angemessen lauffähige Lösung sein, die man auf den Markt bringen und bei Bedarf später anpassen kann.
Aus juristischer Sicht bergen diese unvollendeten Planungen und damit verbundene Abweichungen von bekannten Rechtsformen Risiken, die sich im Rahmen der Software-Entwicklung durchaus auf sechs- bis siebenstellige Summen belaufen können. Hervorzuheben ist hierbei die unklare Typisierung zwischen Dienst- und Werkvertrag.

Schreiben Sie uns!

Kontaktformular
Erfahrungen & Bewertungen zu CETI Law

CETI Law Rechtsanwälte

Standort Berlin
Potsdamer Platz 10, 10785

Berlin
Tel. +49 (0) 30 403 658 470

Fax. +49 (0) 30 403 658 471
Standot München

Johann-Clanze-Str. 43,82369

München
Tel. +49 (0) 89 741 272 22

Fax. +49 (0) 89 741 272 01
Juliane Lüsch

Rechtsanwältin

Rechtsanwalt Daniel Grosche
Fachanwalt für Informations- und Technologierecht

Schreiben Sie uns!

Kontaktformular